07.10.2021 - 4.1 Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Beseitigung von...

Hinweis der Schriftführerin:

Eine Stellungnahme der Verwaltung ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 7 Gegenstand der Niederschrift.

Herr Meier begründet den Antrag nochmals ausführlich.

Auf den Hinweis von Herrn Quardt auf die Stellungnahme der Verwaltung verliest Herr Meier einen umformulierten Beschlussvorschlag.

Herr Kretschmann bittet die Verwaltung zu prüfen, ob es sich dort wirklich um eine solche Engstelle handelt.

Herr Peters macht nochmals darauf aufmerksam, dass insbesondere Busse die Gegenfahrbahn nutzen müssen und regt an, auch die Straßenbahn AG zu befragen, wie die Situation ohne große Veränderungen behoben werden könne.

Herr Keune verweist auf die Stellungnahme der Verwaltung und bittet zunächst die Situation prüfen zu können, bevor ein Beschluss gefasst werde.

Frau Masuch stimmt dieser Vorgehensweise zu.

Auf den Hinweis von Herrn König auf den zweiten Teil des Antrages zur Bushaltestelle Richtung Haßleyer Straße verweist Herr Bleicker auf den zweiten Teil der Stellungnahme, dass diese im Ausbauplan enthalten sei und mit einem Bus Kap ausgestattet werde.

Frau Bartscher bittet auch die Verkehrsführung hinsichtlich der Rettungsfahrzeuge zu überprüfen.

Auf die Anregung von Herrn Keune, die Beschlussfassung zum ersten Teil des Antrages als 1. Lesung zu behandeln, lässt Herr Quardt über die Vertagung abstimmen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, durch Verringerung der in die Straßenführung reichenden Grünfläche eine ausreichende Fläche zu gewährleisten, die es verhindert, dass die Busse die jeweilige Gegenfahrbahn mit nutzen müssen.

Die Verwaltung wird aufgefordert, die Haltestelle „Deutsches Rotes Kreuz“ als Buscap umzubauen.

Abstimmungsergebnis: