23.09.2021 - 4.1 Anfrage der Ratsgruppe Die Linke.hier: City-Mau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 23.09.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:17
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Jan Blümel
Wortprotokoll
Herr Hentschel dankt für die Stellungnahme der Verwaltung. Er möchte wissen, weshalb eine mögliche City-Maut mit der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr vermischt wurde.
Herr Arlt ergänzt, dass intern geprüft wurde, welche Auswirkungen die Lüdenscheider Satzung auf Hagen angewandt haben würde. Die Verwaltung würde hierdurch im Jahr etwa 20.000 € einnehmen.
Herr Hentschel zeigt sich über den geringen Betrag überrascht, da jährlich über 2.000 Transporte durch Hagen erfolgen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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64,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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101,4 kB
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