10.11.2021 - 7.1 Ausbau der Hüttenbergstraße zwischen den Straße...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Dahme erläutert, dass in der Vergangenheit schon vielfach über dieses Thema diskutiert wurde. Es stehe außer Frage, dass die Straße ausgebaut werden müsse.

Die Frage, ob die Verwaltung nach so langer Zeit noch einen Neuausbau auf die Anlieger umlegen kann, sei von Frau Reichl ausführlich erläutert worden. Auch die Bezirksregierung unterstütze das Vorhaben der Stadt. Die Bezirksvertretung habe keine Möglichkeit, die Angelegenheit juristisch zu bewerten.

 

Frau Opitz regt an, die Vorlage jetzt zu beschließen. Der Ausbau sei schon vor 20 Jahren angekündigt worden und die Anlieger seien darüber informiert, dass die Ausbaukosten auf sie zukommen. Da die Preise immer weiter steigen, mache es keinen Sinn noch länger zu warten und die Entscheidung weiter zu verschieben.

 

Herr Dahme lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

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Beschluss:

Dem Ausbau der Hüttenbergstraße zwischen den Straßen „Am Weitblick“ und „Krähnockenstraße“ wird zugestimmt. Der Ausbauumfang ergibt sich aus der Vorlagenbegründung und dem in der Sitzung ausgehängten Ausbauplan.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

-

-

-

AfD

 

 

1

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

8

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

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Anlagen zur Vorlage