14.09.2021 - 4.2 Vorschlag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/D...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Di., 14.09.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Silke Scheibe
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Sporbeck erläutert den Antrag.
Frau Funke weist in diesem Zusammenhang auf den Beschluss zum Nahverkehrsplan (NVP) hin. Darin stehe, dass die offenen Punkte im Rahmen der ersten Fortschreibung des NVP’s noch mit einbezogen und bewertet werden. Einzelne Punkte wurden in einzelnen Anträgen bereits eingebracht. Im November werde man auch noch einmal einen Punkt beraten. Man habe zugesagt, dass man mit dem NVP zeitnah beginnen werde. Für die nächste Haushaltsplanung seien bereits entsprechende Mittel eingeplant, um den NVP fortzuschreiben. Momentan befasse man sich mit dem Gutachten Ausbau ÖPNV, denn die Ergebnisse seien wichtig für die Fortschreibung.
Beschluss:
Der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität bittet die Stadtverwaltung, einen Sachstandsbericht über den gegenwärtigen Stand der Untersuchungen zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 4 |
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SPD | 3 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 3 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke | 1 |
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Bürger für Hohenlimburg | 1 |
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AfD | 1 |
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HAK | 1 |
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x | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 16 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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191 kB
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