09.09.2021 - 5.8 Sondernutzungs- und Festsetzungsgebühren Weihna...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Oberbürgermeister Schulz erinnert daran, dass die Gebühren für den Weihnachtsmarkt bereits im letzten Jahr ausgesetzt werden sollten, der Weihnachtsmarkt allerdings aufgrund der steigenden Inzidenzwerte nicht stattgefunden hat. Er hält es für ein gutes Signal gegenüber den Schaustellern.

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Beschluss:

 

Aufgrund der pandemiebedingten Ausnahmesituation wird in 2021 einmalig auf die Erhebung von Sondernutzungs- und Festsetzungsgebühren für den Weihnachtsmarkt verzichtet.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

FDP

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

22

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0