08.09.2021 - 6.1 Planung zum Bau einer Tagesklinik für Kinder un...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Anmerkung der Schriftführung: Dieser Tagesordnungspunkt wurde vor dem Tagesordnungspunkt 3.1 beraten. Aufgrund der Übersichtllichkeit erfolgt die Protokollierung hier an der ursprünglich vorgesehenen Stelle.

Herr Reinke begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Prof. Dr. Fricke vom Gemeinschaftskrankenhaus Herdecke und Frau Dr. Scholten und Herrn Schmidt vom Fachbereich Gesundheit und Verbraucherschutz. Es läge eine Vorlage zu dem Thema vor.

Herr Schmidt erläutert die Pläne zum Bau einer Tagesklinik für Kinder und Jugendliche (siehe Anlage zu TOP 6.1).

Abschließend stellt er fest, dass der Bau der Klinik aus Sicht des Fachbereichs Gesundheit und Verbraucherschutz eine sehr wichtige Maßname und ein echter Gewinn für die Hagener Bürger sei, da auch aufgrund der Auswirkungen der Pandemie mit einem erheblichem Zuwachs der Patientenzahlen zu rechnen sei. Bereits jetzt könnten viele Patienten/Patientinnen nicht zeitnah versorgt werden.

Herr Reinke dankt Herrn Schmidt für seinen Vortrag. Das Thema der Auswirkungen der Pandemie sei auch bereits im Jugendhilfeausschuss erörtert worden. Es halte es für ein gutes Projekt, das für Hagen sehr nötig sei. Er gehe davon aus, dass der Ausschuss das entprechend unterstützen werde.

Frau Köppen erklärt, dass es sich ihrer Meinung nach um ein Anliegen handele, für das man nicht zu werben brauche. Es bereichere das Angebot in Hagen für Kinder, die Hilfe bräuchten. Sie freue sich sehr darüber, dass eine Tagesklinik in Hagen gebaut werden solle.

Frau Besten merkt an, dass die Bezirksvertretung Haspe am kommenden Montag eine Sondersitzung zu dem Thema einberufen habe. Das Projekt werde stark unterstützt. Der Standort werde problematisch eingestuft. Sie wolle dem Ausschuss diese Information nicht vorenthalten.

Herr Sondermeyer bittet eindringlich, auch den Beirat für Menschen mit Behinderungen mit einzubeziehen und dort über das Projekt zu berichten. Man könne davon ausgehen, dass dieses Projekt ein Anschluß sei für den Bereich der Frühförderung von Kindern, die von Behinderung bedroht seien.     

Herr Reinke teilt mit, dass Frau Kaufmann eine Einbeziehung des Beirates für Menschen mit Behinderungen zusage.

Herr Goldbach weist in dem Zusammenhang hin, dass er davon ausgehe, dass der Beirat für Menschen mit Behinderungen nicht mehr vor dem Rat tagen werde. Allerdings stehe dem nicht entgegen, dort die Thematik vorzustellen.

Herr Schmidt erklärt, dass die Schwierigkeit bei der Planung gewesen sei, dass die Förderanträge fristgebunden seien. Man habe ein Grundstück ausgesucht, dass bestimmte Kriterien erfülle. Sonst hätte man keinen Förderantrag stellen können. Ohne die Förderung ließe sich das Projekt nicht realisieren.

Er stimme Herrn Sondermeyer zu, im Nachgang den Beirat für Menschen mit Behinderungen beteiligen zu wollen.

Herr Reinke fragt, ob es eine zeitliche Perpektive gebe, wann es eine Entscheidung gebe.

Herr Prof. Dr. Fricke antwortet, dass er davon ausgehe, dass man bis Ende des Jahres wisse, ob es eine Förderzusage geben werde.

Herr Reinke fasst zusammen, dass deutlich geworden sei, dass der Ausschuss eine  solche Einrichtung sehr begrüße. Er wolle dem Ausschuss daher vorschlagen, den Bericht nicht nur zur Kenntnis zu nehmen, sondern auszudrücken, wie sehr der Jugendhilfeausschuss hinter dem Projekt stehe. 

Er formuliert einen Empfehlungsbeschluss an den Rat.

Frau Schuchardt macht deutlich, dass sie es unpassend finde, im Beschlussvorschlag die Twittingstraße zu benennen, da die Bezirksvertretung Haspe davon stärker betroffen sei. Sie sei dafür, den Teil der Twittingstraße aus dem Beschlussvorschlag heraus zu nehmen.

Herr Reinke macht deutlich, dass es das Grundstück sei, das ausgewählt worden sei. Wenn die Verhandlungen ergeben sollten, dass das Grundstück nicht geeignet sei, bedeute das ja nicht, dass sich der Jugendhilfeausschuss auf dieses Grundstück festlege. Es gehe darum, den Inhalt der Vorlage zu befürworten.

Er lässt über den erweiterten Empfehlungsbeschluss abstimmen. Die Ausschussmitglieder sind damit einverstanden, über die drei Punkte gemeinsam abzustimmen.  

Beschluss:

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Jugendhilfeausschuss unterstützt das Vorhaben des

  Gemeinschaftskrankenhauses Herdecke und stellt den dringenden Bedarf  

  einer solchen Tagesklinik in Hagen fest.  

3. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, die

  Verwaltung zu beauftragen, unverzüglich nach Zusage der beantragten

  Förderung die Verhandlungen über den Verkauf des städtischen

  Grundstücks aus dem Objekt

  Twittingstr. 23 a-b aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis: