14.09.2021 - 6.1 Planung zum Bau einer Tagesklinik für Kinder un...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Engelhardt begrüßt zu dem Tagesordnungspunkt Herrn Prof. Dr. Fricke vom Gemeinschaftskrankenhaus Herdecke und Herrn Schmidt vom Fachbereich Gesundheit und Verbraucherschutz.

 

Herr Schmidt präsentiert die Planung zum Bau einer Tagesklinik für Kinder und Jugendliche (siehe Anlage zu TOP 6.1).

 

Er weist darauf hin, dass die hier vorgestellte Planung des Gebäudes in der Twittingsstraße so nicht mehr aktuell sei. Der Jugendhilfeausschuss habe das Vorhaben in seinem Beschluss empfohlen. Kritischer sei der Standort in der Bezirksvertretung Haspe diskutiert worden. Dort sei aufgefallen, dass bei der Planung einige Dinge übersehen worden seien. Am gestrigen Tag habe ein Ortstermin stattgefunden.     Das auf dem Bild dargestellte sternförmige Gebäude lasse sich in der Form nicht realisieren. Leider sei es nicht möglich gewesen, bis zur heutigen Sitzung eine neue Zeichnung fertigzustellen, um sie hier präsentieren zu können. Er beschreibt die veränderte Bauplanung.

 

Herr Prof. Dr. Fricke ergänzt die Ausführungen.  

Man wolle für das Projekt einen partizipativen Ansatz wählen, das bedeute keine agressiven Einschnitte in die Landschaft. Es solle auch partizipative Schnittmengen mit der Bevölkerung geben, damit Kooperation und Integration in den Stadtteil möglich seien. 

 

Herr Schmidt weist abschließend darauf hin, dass der Bedarf von solchen Plätzen auch aufgrund der Pandemie deutlich steigen werde. Die Versorgung für Hagen müsse sichergestellt werden.

 

Frau Cramer dankt für die Präsentation. Sie berichtet, dass Herr Reinke im Jugendhilfeausschuss einen Zusatzantrag zu dem bestehenden Beschluss formuliert habe, der auch in der Form beschlossen worden sei. Die CDU-Fraktion stelle den Antrag, den Beschluss  in den Sozialausschuss zu übernehmen.

 

Herr Adam bedankt sich für den Vortrag von Herrn Schmidt. Er fragt, wann man mit der geänderten Planung mit einem konkreten Baubeginn rechnen könne.

 

Herr Schmidt erwidert, dass er davon ausgehe, dass voraussichtlich im Herbst eine hoffentlich positive Entscheidung der Bezirksregierung Münster getroffen werde. Im nächsten Schritt sei der Bauantrag einzureichen.

 

Herr Prof. Dr. Fricke erklärt, dass man dann unmittelbar den Kauf des Geländes in Angriff nehmen könne. Vier bis sechs  Monate werde es dauern, bis die bauvorbereitenden Maßnahmen abgewickelt werden könnten. Man schätze, dass es von Ende 2021 an ca. zwei Jahre dauern werde, bis der Betrieb aufgenommen werden könne. Ein unsicherer Faktor seien derzeit die Baumaterialien. 

 

Frau Engelhardt stellt fest, dass der Antrag der CDU-Fraktion auf Übernahme des Beschlusses aus dem  Jugendhilfeausschuss  im Raum stünde. Wenn mit der baulichen Änderung die Probleme der Bezirksvertretung Haspe geklärt seien, gehe sie davon aus, dass auch dieser Ausschuss dieses  Projekt voll unterstützen könne.

Sie stellt den erweiterten Beschluss zur Abstimmung.

 

 

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Beschluss:

 

 

  1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie unterstützt das Vorhaben des Gemeinschaftskrankenhauses Herdecke und stellt den dringenden Bedarf einer solchen Tagesklinik in Hagen fest.

 

  1. Der Ausschuss r Soziales, Integration und Demographie empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, die Verwaltung zu beauftragen, unverzüglich nach Zusage der beantragten Förderung die Verhandlungen über den Verkauf des städtischen Grundstücks aus dem Objekt Twittingstr. 23 a-b aufzunehmen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

 

 

 

SPD

3

 

 

Bürger für Hohenlimburg

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

 

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

  0 

Enthaltungen:

  0

 

 

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Anlagen