24.06.2021 - 6.25 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...

Herr Reinke möchte wissen, weshalb die Maßnahmen „Erneuerung der raumlufttechnischen Anlage“ in den Turnhallen Berchum und Halden nicht umgesetzt werden und beide auf 0,00 stehen.

Am 04.02.2021 habe er schon im Haupt- und Finanzausschuss nach diesen Maßnahmen gefragt und es sollte geprüft werden, ob diese Maßnahmen in das 2. Kapitel verschoben werden können. Hinweise zu dem weiteren Umgang mit den Maßnahmen werden in der Verwaltungsvorlage nicht gegeben. Herr Reinke möchte wissen, welche weiteren Planungen für die Turnhallen angedacht sind.

Herr Keune erläutert, dass es sich bei den Zeitverzögerungen um Lieferengpässe handelt. Daher können die Maßnahmen nicht mehr fristgerecht umgesetzt und abgerechnet werden. Eine Verlagerungsmöglichkeit kann ad hoc nicht bewertet werden. Fakt ist, dass die Sanierung mit Mitteln aus dem 1. Kapitel nicht erfolgen kann.

Herr Reinke merkt zu der Maßnahme der Turnhalle Grundschule Geweke an, dass diese vom 1. in das 2. Kapitel verlagert wurde. Er möchte wissen, warum nicht mit den vorher genannten Turnhallen ebenso verfahren wird.

Herr Keune sagt eine schriftliche Beantwortung der Nachfrage zu.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die in der Begründung zu dieser Vorlage aufgeführten Änderungen im Rahmen des Kommunalinvestitionsgesetzes 1. und 2. Kapitel.

Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.

Abstimmungsergebnis: