16.06.2021 - 4.12 Vorschlag der SPD-Fraktion hier: Anforderungen ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Thieser erläutert den Antrag und teilt mit, dass man sich mit Herrn Sporbeck über einen geänderten Vorschlag geeinigt habe.  Herr Sporbeck liest den geänderten Beschlussvorschlag vor.

Herr Staat führt an, dass die einzelnen Punkte des Beschlussvorschlages allesamt bereits behandelt wurden. Der Punkt a) sei beispielsweise am 18.08.2020 in einer großen Präsentation im Umweltausschuss behandelt worden, Nachfragen gab es seinerzeit hierzu nicht. Herr Staat erläutert sodann detailliert die Problematik der einzelnen Punkte a) – e)  des Beschlussvorschlages. Insgesamt haben sich die Fahrgastzahlen gut entwickelt. Es sei angedacht, im Sommer 2023 einen neuen Fahrplan zu erstellen, in dem die angesprochenen Punkte noch einmal aufgegriffen würden. 

Herr Thieser kann die Ausführungen zu den einzelnen Punkten inhaltlich nicht nachvollziehen bzw. bewerten, da er sich nicht habe vorbereiten können. Es wäre bei einer solchen Antragstellung sinnvoller gewesen, bereits vor der Sitzung eine Stellungnahme zu den einzelnen Punkten vorzulegen, denn dann hätte man sich damit bereits auseinandersetzen und möglicherweise einigen können. Herr Thieser schlägt daher vor, eine entsprechende schriftliche Stellungnahme vorzubereiten, und die Vorlage dann auf der nächsten Sitzung noch einmal auf die Tagesordnung zu nehmen.

Frau Bartscher findet, dass sich bzgl. der Fahrpläne einiges sehr positiv entwickelt hat. Es gebe sicherlich Dinge, die nicht in Ordnung seien, gerade im Sonntagsverkehr könne noch einiges verbessert werden. Bei den angesprochenen Punkten könne sie aber, als jemand der täglich den Bus nutzt, die Kritik nicht nachvollziehen.

Herr Ludwig fasst zusammen, dass man jetzt einen Weg gefunden habe, die Vorlage zu behandeln, nämlich diese als 1. Lesung abzustimmen, um sie dann im September mit entsprechender Stellungnahme noch einmal auf die Tagesordnung zu nehmen.

Herr Sporbeck führt an, den vorgelegten Beschlussvorschlag als 1. Lesung abzustimmen und liest den entsprechenden Vorschlag vor.

Beschluss:

 Die Verwaltung wird aufgefordert gemeinsam mit der Hagener Straßenbahn AG

 Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen, dass
 

a)     bei Buslinien in parallel verlaufenden Straßen zueinander versetzte Abfahrten realisiert werden – vorrangig Buschey/Eugen-Richter-Straße und Lange Straße oder Lützowstraße/Haldener Straße.

b)     Stadtteile, die von verschiedenen Buslinien angefahren werden bezogen auf gemeinsame Relation(en) auf Lücke getaktet werden (z.B. Stadtmitte – Boelerheide mit den Linien 524/528 oder im westlichen Vorhalle mit den Linien SB72, 541 und 591 zukünftig bei Bedienung aller Haltestellen im Bereich der Weststraße).
 

c)     das Wohngebiet Wehringhausen im Nachtverkehr über die Lange Straße erschlossen wird.
 

d)     das Netz entsprechend angepasst wird und die notwendigen Änderungen zum nächsten Fahrplanwechsel spätestens aber im Juni 2022 erfolgen. Sie stellt dar, ob und wann mit der Umsetzung der entsprechenden Maßnahme seitens der HST zu rechnen ist.

e)     alle Veränderungen im Fahrplanangebot im Rahmen des vereinbarten Leistungsvolumens und der vereinbarten Defizitabdeckung erfolgen.

Der Tagesordnungspunkt wurde als 1. Lesung behandelt!