16.06.2021 - 4.8 Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Einrichtung ein...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Winkler erläutert Details zu Ampeln mit Zeitablauf. Man habe sich für eine solche Anlage am Graf-von-Galen-Ring entschieden. In diesem Bereich habe man noch einiges vor wie beispielsweise Spurreduzierung, Radspur u. ä., so dass es z. Z. noch nicht angemessen wäre, in diese Signalanlage zu investieren. Er sei sich nicht sicher, habe aber in Erinnerung, dass in der Ratssitzung zu den Haushaltsgesprächen 2020/2021 genau dieser Ansatz für eine Rückzählampel rausgenommen wurde. Es mache aber momentan auch keinen Sinn, am Graf-von-Galen-Ring noch groß etwas umzubauen, so lange man noch nicht wisse, wie dieser Bereich nun genau gestaltet werden soll.

Herr Meier findet es nach dieser Information nachvollziehbar, warum noch nichts passiert ist. Man gehe z. Z. allerdings jeden einzelnen Beschluss durch und fragt bei der Verwaltung nach, warum Maßnahmen noch nicht umgesetzt worden sind. Auch liege diesbezüglich keine Rückmeldung vor.

Herr Ludwig fasst zusammen, dass dieser Vorschlag zu gegebener Zeit von der Verwaltung aufgegriffen wird. Eine Abstimmung sei daher nicht erforderlich.

Beschluss:

Die Verwaltung stellt dar, warum dieser Beschluss bisher nicht umgesetzt wurde und

ob bzw. wann mit der Umsetzung zu rechnen ist.

Abstimmungsergebnis: