02.03.2006 - 5.21 Standortsuche Tierheim

Herr Schulz erklärt für Die Republikaner, dass diese an dem bisherigen Standort des Tierheims festhalten werden.

 

Herr Oberste-Berghaus bezieht sich auf seine Stellungnahme aus dem Stadtentwicklungsausschusses und glaubt, dass das angedachte Gelände an der Hasselstraße sinnvoller genutzt werden könnte. Herr Oberste-Berghaus regt an, dass parallel zum Neubau des Tierheim gleichzeitig eine Prüfung zur Neuordnung des gesamten Bereiches erfolgen sollte. Dies könne in Form eines Parks geschehen, der die beiden Zentren Mitte und Eilpe/Dahl, einschließlich den Zugängen zu den Flussbereichen, verbinde.

 

Herr Weber geht auf die in den Fraktionen geführten Diskussionen hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen zum Neubau des angedachten Tierheims ein. Der Rat sei verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass ein Ergebnis erzielt werde das bezahlbar sei. Eine Diskussion über eine finanzielle Deckelung halte er für verfrüht.

 

Herr Asbeck entgegnet gegenüber Herrn Oberste-Berghaus, dass er einer Vorwegnahme zur zukünftigen Planung für den von Herrn Oberste-Berghaus angesprochenen Bereich nicht zustimmen könne. Diesbezüglich sei eine zweckmäßige Untersuchung hinsichtlich der möglichen Gewerbearten erforderlich.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz lässt auf der Grundlage des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Stadtentwicklungsausschusses abstimmen.

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt im Sinne eines für die Zukunft des städt. Tierheims nachhaltigen und entwicklungsfähigen Konzepts:

 

·        eine Neubaulösung an der Hasselstraße zu verwirklichen,

·        die planungsrechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen,

·        das vorliegende Raumprogramm mit dem Ziel einer Kostenreduzierung zu überarbeiten,

·        Haushaltsmittel unter Beachtung der genehmigten Kreditlinie zu einem haushaltsverträglichen Zeitpunkt im Jahr 2007, spätestens im Jahr 2008, einzustellen.

 

 

Aufstellungsbeschluss Bebauungsplanverfahren im Mai 2006

 

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen