01.06.2021 - 7.2 Vorschlag der CDU-Fraktion und der Ratsgruppe F...

Herr Lazar stellt den Sachstandsbericht zum Breitbandausbau vor.

[Anmerkung der Schriftführung: Den Sachstandsbericht Breitbandausbau entnehmen Sie den Unterlagen zu TOP 7.2]

Herr Oberbürgermeister Schulz ergänzt, dass der Verwaltung wichtig war darzustellen, dass das Thema Breitbandausbau weiterhin im Fokus steht und vorangetrieben wird.

Herr Lazar berichtet, dass ein Überbauen durch die Telekommunikationsunternehmen aus wirtschaflichtem Interesse erfolge. Hier jedoch keine Handhabe durch die Stadt Hagen besteht das Vorgehen zu verhindern.

Herr Böhm (CDU) fragt an wie genau die Versorgungsituation im Gewerbegebiet Lennetal aussieht und ob dort eine flächendeckende Gigabit-Versorgung vorhanden ist.

Herr Lazar teilt mit, dass dort laut Auskunft der Telekom 1000 Gewerbeanschlüsse vorhanden sind. Eine konkrete Aussage zum jetzigen Ist-Zustand kann nicht getroffen werden, da das letzte Markterkundungsverfahren 2017 stattgefunden hat. Für die Erhebung des aktuellen Standes sind die Rückmeldungen der Telekommmunikationsunternehmen erforderlich. Diese erfolgen jedoch nicht zuverlässig. Im Rahmen des Markterkundungsverfahren soll in Zukunft eine konkrete Datenerfassung erfolgen, um eine aktuelle Übersicht darzustellen.

Herr Gronwald möchte wissen, inwiefern die Versorgung der städtischen Gebäude und der Tochterunternehmen durch Breitband sichergestellt ist und ob die Krankenhäuser ebenfalls mit Breitband versorgt sind. Diese haben die Auflage, bis zum 01.01.2025 das Krankenhauszukunftsgesetzes umzusetzen und sind mit Sanktionen bedroht, sollte die Frist nicht eingehalten werden können.

Herr Lazar berichtet, dass städtische Gebäude und deren Tochterunternehmen zu normalen Adressen zählen, förderfähig sind und im Rahmen der Weiße-Flecken-Förderung abgedeckt sind. Gleiches gilt für die Krankenhäuser, wobei diese zu den sozioökonomischen Treibern zählen und darüber eine Versorgung gesichert ist.

Herr Voigt fragt an, welche Zeitschiene bezüglich der grauen und schwarzen Fleckenförderung vorliegt.

Herr Lazar teilt mit, dass das graue Flecken Programm mit einer Laufzeit von einem Jahr begrenzt wurde. Für das Förderprogramm der schwarzen Flecken ist bisher noch keine zeitliche Begrenzung bekannt.

Herr Niedergriese erkundigt sich nach der Planung zur Westside, da diese in dem Förderprogramm nicht erwähnt wird.

Herr Lazar berichtet, dass es im Rahmen des Förderprogrammes dort noch keine Andressen gibt und diese somit nicht auftauchen. Im Rahmen der Erschließung des Gewerbegebietes werden Planungen erfolgen, jedoch gibt es aktuell noch keinen Stand.

Beschluss:

Die Verwaltung führt den Sachstand zum Breitbandausbau in Hagen aus und geht dabei insbesondere auf folgende Fragen ein:

1. Welche Gewerbegebiete sind momentan an das Breitbandnetz angeschlossen (Überblick)?

2.  Welche Anschlussmaßnahmen sind für die nächsten fünf Jahre in Arbeit bzw. geplant?

3.  In welchen Gewerbegebieten ist ein Anschluss in absehbarer Zeit nicht möglich und aus welchen Gründen?

Abstimmungsergebnis: