20.05.2021 - 6.6.2 24. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Hagen v...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Eiche stellt den Geschäftsordnungsantrag auf getrennte Abstimmung.

 

Herr Oberbürgermeister Schulz lässt über den Geschäftsordnungsantrag abstimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

1

 

CDU

 

14

 

SPD

 

12

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

7

 

AfD

5

 

 

Hagen Aktiv

 

4

 

FDP

 

2

 

Bürger für Hohenlimburg

 

 

2

Die Linke

 

2

 

HAK

 

2

 

Die PARTEI

 

1

 

 

 

X

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

45

Dagegen:

5

Enthaltungen:

2

 

 

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Beschluss:

 

1. Der 24. Nachtrag zur Hauptsatzung vom 12. Mai 2000 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Vorlage ist. Unter § 2 Abs. 4 Nr. 7 a) ist nach „[…] zum Umwelt- und Klimaschutz […]“das Voranbringen der Energiewende“ einzufügen, so wie in der Synopse ausgewiesen.

 

2. Der 8. Nachtrag zur Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hagen, der Bezirksvertretungen und der Ausschüsse vom 08. Mai 2008 wird beschlossen, wie er als Anlage 2 Gegenstand der Vorlage ist.

 

3. Der 19. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung vom 13 April 2000 wird beschlossen, wie er als Anlage 3 Gegenstand der Vorlage ist.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

14

 

 

SPD

12

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

7

 

 

AfD

 

5

 

Hagen Aktiv

4

 

 

FDP

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Die Linke

2

 

 

HAK

2

 

 

Die PARTEI

1

 

 

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

47

Dagegen:

5

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?TOLFDNR=309106&selfaction=print