29.04.2021 - 6.14 Vorschlag der SPD-Fraktion: Sanierung Piepensto...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.14
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Do., 29.04.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:01
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Sonja Oschmann
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Krippner trägt vor, dass zwischenzeitlich oberflächliche Schäden in der Straße ausgebessert worden seien. Jedoch solle seiner Ansicht nach eine großflächige Teerdecke aufgetragen werden. Die geforderte Sanierung solle selbstverständlich nicht die Heranziehung von Anliegern nach dem Kommunalabgabengesetz nach sich ziehen.
Herr Schmidt stimmt Herrn Krippner zu und schlägt die Beschlussergänzung vor, dass bei einer Sanierung der Piepenstockstraße die Heranziehung von Anliegern nach dem Kommunalabgabengesetz ausgeschlossen werde.
Änderungsbeschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Piepenstockstraße ohne Anwohnerbeteiligung nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) zu sanieren (nun endlich).
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthalten |
CDU | 4 |
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SPD | 3 |
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Bürger für Hohenlimburg | 3 |
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Bündnis 90 / Die Grünen | 1 |
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HAGEN AKTIV | 1 |
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AfD | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 13 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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34,2 kB
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