14.04.2021 - 5.1 Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Duchgangsverkeh...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr König bezieht sich auf die Anordnung der Verkehrsabteilung vom 23.03.2021 zu diesem Thema und zeigt sich zufrieden mit der Entscheidung.

 

Auf die Frage von Frau Masuch teilt Herr Lichtenberg mit, dass Verkehrsschilder entsprechend der Rechtsnormen aufgestellt werden müssen und dabei keine Rücksicht auf Fußgänger genommen werden könne.

 

Herr Junge regt an, eine Einbahnregelung auch für die Rembrandtstraße stadteinwärts einzurichten.

 

Herr Lichtenberg möchte, dass derartige Anträge gemeinsam eingereicht werden um eine gemeinsame Prüfung, die einen entsprechenden Aufwand erfordert, zu erwirken.

Herr König sieht keinen Sinn in einer Einbahnregelung in der Rembrandtstraße.

 

Herr Quardt schlägt vor, dieses nochmals zu überdenken und eventuell einen Vorschlag zur Tagesordnung für eine der nächsten Sitzungen zu formulieren.

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Beschluss:

Die Verwaltung wird aufgefordert, den Bereich der Haldener Straße beginnend an der Einmündung Leibelstraße in Richtung und bis zur Bülowstraße als Einbahnstraße auszuweisen und die Haldener Straße ab Bülowstraße bis zum Remberg mit einem Durchfahrverbot für Fahrzeuge über 3,5 t zu versehen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

X

 Ohne Beschlussfassung

 

 

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Anlagen zur Vorlage