04.02.2021 - 5.7 Erneuerungsarbeiten an der Straßenbeleuchtung i...

Herr Oberbürgermeister Schulz erläutert den geänderten Beschluss aufgrund des Delegierungsbeschlusses des Rates.

Herr Reinke merkt an, dass die Vorlage zu spät kommt. Es wurde bereits im Dezember beschlossen die Maßnahme durchzuführen. Erst jetzt wird der Inhalt der Maßnahme dargestellt. Er übt deutliche Kritik, dass die Politik zunächst informiert werden muss und dann ein Beschluss erfolgt.

Herr Keune entgegnet, dass er sich diese Kritik nicht annehmen kann. Die Politik hat den Auftrag gegeben ein Programm umzusetzen. Der Aufsichtsrat hat dieses Programm beschlossen. Er ist der Meinung, dass es nicht dem Willen der Politik entspricht, jede einzelne Leuchte im Detail zu beschließen. Dafür sind andere Gremien vorgesehen.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst aufgrund der in der Ratssitzung vom 10.12.2020 (Vorlage 1036/2020) beschlossenen Delegierung folgenden Beschluss:

Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: