04.02.2021 - 4.3 Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Park-and-Ride-P...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 04.02.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Dominik Lass
Wortprotokoll
Herr Rudel erläutert, dass die SPD-Fraktion den Antrag erneut beraten hat und der Meinung ist, dass sich die Bezirksvertretung Mitte damit beschäftigen sollte. Er möchte daher den Antrag zurückziehen.
Herr Ludwig bemerkt, dass in dem Vorschlag der SPD-Fraktion ein ungünstiger Platz für einen Park-and-Ride Parkplatz ausgewählt wurde. In Zukunft sollte geschaut werden wo solche Parkplätze möglich sind. Er schlägt vor, nicht in die Bezirksvertretung Mitte, sondern in den Ausschuss Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität zu überweisen und nach der Coronapandemie im Ausschuss zu behandeln.
Herr Oberbürgermeister Schulz schlägt vor, den Tagesordnungspunkt sowohl an den Fachausschuss, als auch an die Bezirksvertretung Mitte zu überweisen und lässt im Einvernehmen der beiden Antragsteller darüber abstimmen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
107,2 kB
|
