18.02.2021 - 7.5 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Neuhaus äußert sich positiv über die Erneuerungen, was die Straßenbeleuchtung betreffe. Auch die Zusammenarbeit mit dem entsprechenden Unternehmen lief sehr positiv.

 

Frau Buczek möchte wissen, was mit der Aussage „Maßnahme unwirtschaftlich“ zur Sporthalle Otto-Densch-Halle (Anlage 1 zur Vorlage 1085/2020 - Maßnahmen-Nr. 914000031) gemeint sei.

Hier bittet sie um entsprechende Information.

 

Weitere Wortbeiträge gibt es nicht.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die in der Begründung zu dieser Vorlage aufgeführten Änderungen im Rahmen des Kommunalinvestitionsgesetzes 1. und 2. Kapitel.

 

Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.

 

Der Rat stellt die erforderlichen Mittel zur Durchführung der dargestellten Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms außerplanmäßig bereit.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?TOLFDNR=305155&selfaction=print