10.12.2020 - 5.31 Virtuelle bzw. hybride Gremiensitzungen

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Klepper teilt mit, dass die CDU-Fraktion über ihre Mitglieder im Landtag anregen wird, die gültige Gesetzeslage dahingehend anzupassen, so dass hybride und virtuelle Gremiensitzungen in Zukunft möglich werden.

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Beschluss:

 

Die Schaffung der technischen Voraussetzungen für die Durchführung von virtuellen bzw. hybriden Gremiensitzungen wird zurückgestellt, solange die rechtlichen Voraussetzungen hierfür nicht gegeben sind.

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Abstimmungsergebnis:

 

X

 Einstimmig beschlossen