03.12.2020 - 6.1 Berufung von Mitgliedern des Sozialausschusses ...

Herr Hentschel beantragt, den Beschlussvorschlag nicht zu fassen. Da im Sozialausschuss auch Verbände und Vereine vertreten sind, ist diesen Organisationen die Möglichkeit genommen, Vertreter in die Gesundheitskonferenz zu entsenden. Seiner Meinung nach besteht keine Dringlichkeit, jetzt eine Entscheidung diesbezüglich zu treffen. Sofern eine Entscheidung getroffen werden soll, bittet er um befristete Übersendung, dass im Anschluss andere Vertreter vom Sozialausschuss benannt werden können.

Herr Oberbürgermeister Schulz verweist auf die Vorlage und erklärt, dass die Mitglieder nur über den Ausschuss und für die laufende Zeit der Wahlperiode zu benennen sind. Da aufgrund der Coronapandemie die Entscheidung getroffen worden ist, die Zuständigkeiten der Fachausschüsse auf den HFA zu delegieren ist eine Benennung hier vorgesehen. Die endgültige Beschlussfassung wird im Rat getroffen. Daher schlägt er vor, die Beschlussfassung an den Rat der Stadt Hagen am 10.12.2020 zu überweisen, sodass bei der Fachverwaltung die Information eingeholt werden kann, welche Konsequenzen eine Nichtbefassung hätte.

Beschluss:

Der Rat wählt für die laufende Wahlzeit zu Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz im Sinne von Punkt 1:

   Mitglieder                 Ratsfraktion             Stellvertreter/in        Ratsfraktion

Abstimmungsergebnis: