25.11.2020 - 7.1 Baumpflegesatzung Hagen hier: 2. Sachstandsberi...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Bezüglich der Vorlage erbgibt sich für Herrn Meier die Diskrepanz, dass zwar Bäume gefällt werden aber Ersatzpflanzungen nicht stattfinden.So habe man im Umweltausschuss beschlossen, das Geld für Ersatzpflanzungen eingestellt werde. Im letzten Jahr wurden aber keine Bäume gepflanzt. Er möchte wissen, warum das so sei. Er vermute, dass man nicht wisse wohin, da die Stüpfe der gefällten Bäume oftmals stehen gelassen werden, anstatt an dieser Stelle eine Nachpflanzung vorzunehmen. So möchte Herr Meier wissen, ob es einen Plan gebe, nachdem oder wann Ersatzpflanzungen durchgeführt werden.

 

Herr Keune informiert dazu, dass seiner Erinnerung nach diese Frage bereits im letzten Uweltausschuss gestellt worden sei und bereits beantwortet wurde, Danach wurde das Geld bereitgestellt und die Ersatzpflanzungen sollten in der nächsten Vegetationsperiode vorgenommen werden.

So finden die Ersatzpflanzungen oft nicht an der selben Stelle statt, da es sich meist um Bäume handelt, die aus irgendwelchen Gründen störend waren.

So wolle er dafür sorgen, dass Herr Meier diese Antwort erhalte bzw. sollte er sich dahingehend geirrt haben, werde man eine ensprechende eigene Antwort formulieren.

 

Dieses Thema spiele im Sinne von Klimaschutz und Luftreinhaltung, insbesondere in der Innenstadt, eine zentrale Rolle, so Herr Meier. So sollte man sich in naher Zukunft darüber Gedanken machen, dass solch ein entsprechender Plan aufgestellt werde, der punktgenau erkennen lasse, wo planbar Ersatzpflanzungen stattfinden können.

 

Herr Panzer stimmt Herrn Meier in seinen Ausführungen zu. So halte auch er entsprechende Nachpflanzungen, insbesondere im Straßenraum, für unbedingt wichtig. So werde seine Fraktion für die kommende Sitzung einen entsprechenden Antrag einbringen, wo man genauer darüber diskutieren könne.

 

Herr Quardt verweist auf die Vorlage auf der Seite 3. Dort seien bisher noch keine finanziellen Mittel für den Zeitraum Oktober 2019 bis März 2020 im Haushalt berücksichtigt worden. Aus diesem Grund schlägt er vor, dass, wie bereits in vergangenen Jahren schon praktiziert wurde, nicht verbrauchte bezirksbezogene Mittel für Baumpflanzungen zur Verfügung zu stellen. So würde er gerne die Geschäftsstelle beauftragen, dies gemeinsam mit dem Wirtschaftsbetrieb umzusetzen.

Dazu verliest Herr Quardt einen entsprechenden Beschlussvorschlag.

 

Es ergibt sich kein Erörterungsbedarf, sodass Herr Quardt entsprechend abstimmen lässt.

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Beschluss:

1.

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2.) Im Falle von nicht benötigten bezirksbezogenen Mitteln für bereits beschlossenen aber nicht umgesetzte Maßnahmen (Rückflüsse) wird die Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Hagen-Mitte ermächtigt, wenn zeitlich möglich, diese Mittel für die als zweckmäßige Ersatzbepflanzungen im Bezirk Hagen-Mitte ermittelten Bäume für die Fachverwaltung/dem Wirtschaftsbetrieb Hagen freizugeben.

Die Priorisierung soll dabei der Fachverwaltung/dem Wirtschaftsbetrieb überlassen sein.

 

 

 

 

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

-

-

-

FDP

1

 

 

Die Linke.

1

 

 

Die Partei

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0