17.09.2020 - 4.2 Antrag der SPD Fraktion gem. §6 GeschO. Sachsta...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Nach Ausführungen von Herrn Becker ist der zentrale Punkt der schulorganisatorischen Überlegungen im Bereich der Sekundarstufe I die Standortfrage für eine 4. Städtische Gesamtschule, die nach dem Beschluss des Rates vom 16.06.2020 vorrangig im Schulzentrum Wehringhausen entstehen soll. Die Suche der FESH nach einem neuen Standort (Grundstück oder Gebäude) gestaltet sich bislang schwierig. Am 01.07.2020 gab es ein Gespräch mit Vertretern der FESH und den schulpolitischen Sprechern der im Rat vertretenen Fraktionen, in dem verschiedene Optionen erörtert wurden. Diese Optionen werden derzeit von der Verwaltung gemeinsam mit der FESH geprüft. Herr Becker berichtet, dass es  einen Termin am 26.08.2020 gab, in dem die für die Klärung der Optionen notwendigen Schritte vereinbart wurden. Aktuell geht die Verwaltung davon aus, im November einen diskutablen Stand vorstellen zu können. Erst dann können auch weitere schulorganisatorische Überlegungen konkretisiert werden. Im zweiten Werkstattgespräch am 21.09.2020 wird es daher – anders als ursprünglich von der Verwaltung erhofft – noch keinen grundlegend neuen Sachstand zu berichten geben. Frau Pfefferer fragt, ob das Werkstattgespräch somit obsolet sei.

Herr Dr. Geiersbach hält ein Werkstattgespräch weiterhin für sinnvoll, jedoch wenn es am 21.09.2020 keine neuen Erkenntnisse gibt, sollte dem neuen Schulausschuss und Rat empfohlen werden, ein Werkstattgespräch im Januar 2021 vorzusehen.

Frau Neuhaus stellt den Antrag der SPD zur Abstimmung.

Beschluss:

Der Schulausschuss beschließt, das für den 21.09.2020 terminierte Werkstattgespräch nicht stattfinden zu lassen und stattdessen dem neuen Schulausschuss und Rat zu empfehlen, ein neues Werkstattgespräch im Januar 2021 vorzusehen.

Abstimmungsergebnis: