07.09.2020 - 7.2 Luftreinhalteplan 2020 für die Stadt Hagen.Hier...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr König beantragt aufgrund der umfangreichen Tischvorlage die 1. Lesung.

Herr Arutyunyan verweist noch einmal auf seine bereits gestellte Frage bzgl. der Spursperrung (Hinweis: siehe TOP 4.8) und fragt an, ob man aus dieser Spur etwas machen wolle.  

Frau Funke teilt mit, dass die Spur Mitte der Woche im Zuge der 2. Bauphase gesperrt wird. Es handele sich um eine kleine Spur, die nicht für den Busverkehr genutzt würde. Man könne zwar sagen, dass der Radverkehr die Spur nutzen könne, fraglich bliebe aber, woher der Radverkehr kommen sollte bzw. wie er überhaupt auf diese Spur kommen sollte. Man müsse auch sehen, wohin diese Spur dann führen könne. Grundsätzlich müsse man sich dies noch einmal anschauen.

Herr Panzer erwartet zur 2. Lesung einen entsprechenden Bericht der Verwaltung.

Herr Huyeng möchte noch einmal auf den letzten Absatz der Vorlage hinweisen und teilt mit, dass die Bezirksregierung beabsichtigt, den Luftreinhalteplan vor der nächsten Sitzung, nämlich im November, zu veröffentlichen. Auf der Ratssitzung am 01.10. habe man aber die Gelegenheit, dies noch einmal zu erörtern.

Herr Warmeling findet die Idee gut, zumal einige Maßnahmen bereits umgesetzt wurden.

Herr Klepper meint, es sei die Frage zu klären, welche neue Maßnahmen es gebe gegenüber dem Vergleich aus dem Februar. Er würde es für gut befinden, wenn die Verwaltung dies bis zur Ratssitzung noch einmal darstellt. Wenn es keine neuen Maßnahmen gebe, sei es unproblematisch, weil das andere ja bereits beschlossen sei.

Herr Panzer schlägt vor, dass die Verwaltung diese Vorarbeiten bis zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vornimmt. Dann hätten die Fraktionen die Gelegenheit, darüber noch einmal zu diskutieren, bevor der Rat entscheidet.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Bericht der Verwaltung zum Luftreinhalteplan Hagen 2020 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: