07.09.2020 - 7.11 Ansiedlungsvorhaben der Firma ABUS an der Grund...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Bleja erläutert detailliert die Vorlage. Herr Warmeling gibt an, diese Fläche sei bereits diskutiert worden, er werde gegen den Beschluss stimmen.

 

Herr Klepper führt an, dass er zustimmen wird, da Gewerbeflächen in diesem Stadtgebiet mehr als gering seien. Von daher werde man dem Vorhaben zustimmen. Man sei froh, wenn Gewerbe sich außerhalb der Stadt ansiedeln möchte. Auch Herr Meier unterstützt mit seiner Fraktion diesen Vorschlag aus den von ihm genannten Gründen.

 

Herr Arutyunyan macht auf den  vom Naturschutzbeirat beschlossenen Zusatz aufmerksam und fragt an, ob man diesen Zusatzbeschluss nicht mit übernehmen könne. Herr Panzer unterstützt diese Idee.

 

Herr König macht darauf aufmerksam, dass der Regionalverband gesagt habe, Hagen weise zu wenig Gewerbeflächen aus. Von daher solle man sich nicht selbst schon wieder einschränken. Hier läge ein konkretes Angebot vor, man solle den Standort sichern.

 

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Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, die Erweiterung des vorgeschlagenen Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches „Grundschötteler Straße“ beim Regionalverband Ruhr zu beantragen und die notwendigen Bauleitplanverfahren für das Ansiedlungsvorhaben der Firma ABUS vorzubereiten.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

2

 

Hagen Aktiv

 

1

 

Die Linke

 

1

 

AfD

-

-

-

FDP

-

-

-

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

4

Enthaltungen:

0

 

 

Zusatzbeschluss:

Sollte das Vorhaben realisiert werden, ist die Gesamtfläche des Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches (GIB) entsprechend um diese Größe des dann im Regionalplan neu auszuweisenden Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches zu reduzieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

 

5

 

CDU

 

5

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

-

-

-

FDP

-

-

-

BfHo/Piraten Hagen

 

 

1

 

 

x

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

4

Dagegen:

10

Enthaltungen:

1

 

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Anlagen zur Vorlage