07.09.2020 - 4.6.1 Stand der Umsetzung des Masernschutzgesetzes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.6.1
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mo., 07.09.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- FB53 - Gesundheit und Verbraucherschutz
- Bearbeitung:
- Anke May
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Panzer verweist auf die Stellungnahme der Verwaltung. Herr König möchte Folgendes wissen: Wenn der ausreichende Impfschutz nicht nachgewiesen wird, gibt es dann für den Betroffenen trotzdem einen Zugang zu der Einrichtung oder ist die Impfpflicht höherwertiger einzuschätzen als der Besuch eine Kindertagesstätte oder einer Schule? Dies gehe aus der Stellungnahme nicht hervor. Außerdem möchte Herr König wissen, ob es schon ein Verfahren gegeben hat zur Durchsetzung der Impfpflicht?
Beschluss:
Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
x | Zur Kenntnis genommen |