07.09.2020 - 7.5 Bebauungspläne Stadtbezirk Haspe hier: Einste...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Panzer begrüßt das Verfahren. Er hat jedoch Bedenken, ob das Programm Allris hier mitspielt. Insgesamt würden 16 verschiedene Planverfahren eingestellt. Er befürchte, dass man später die Aufhebungsbeschlüsse zu den einzelnen Verfahren nicht wiederfinden würde.

 

Auf Nachfrage von Herrn König teilt Herr Bleja mit, dass man sich hier zunächst mit dem Stadtbezirk Haspe beschäftigt habe. Es gehe um Verfahren, die teilweise uralt seien. Es sei wichtig, diese Verfahren einzustellen. Man könne sich jetzt nicht alle Stadtbezirke in einem Verfahren vornehmen, werde dies aber sicher zukünftig noch tun.

 

 

 

 

 

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Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Einstellung folgender Bebauungsplanverfahren jeweils unter Aufhebung des dazugehörenden Ratsbeschlusses:

 

a.) Bebauungsplan Nr. 16/65 § 13 Änd. Baukloh

b.) Bebauungsplan Nr. 22/63

c.) Bebauungsplan Nr. 11/67 Schul- und Sportpark

d.) Bebauungsplan Nr. 12/68 Industriegelände Aske 5. Änderung

e.) Bebauungsplan Nr. 12/68 Industriegelände Aske 5. Änderung, 1. u. 2. Nachtrag,
      3. u. 4. Änderung, 6. Änderung

f.) Bebauungsplan Nr. 20/68 Teil II In der Geweke Auf dem Rode

g.) Bebauungsplan Nr. 10/70 Karweg Waldstraße

h.) Bebauungsplan Nr. 20/77 Sanierung Haspe Freizeit-Sportanlage u. Gewerbe-
     neubau 1. Änderung

i.) Bebauungsplan Nr. 23/77 Sanierung Haspe Ortskern 2. Änderung, 5. Änderung

j.) Bebauungsplan Nr. 24/77 Sanierung Haspe zwischen Kipperstr und An der Ko-
    hlenbahn 2. Änderung

k.) Bebauungsplan Nr. 2/87 Nordumgehung Haspe Teil I und nördlicher Ortsker,
      2. Änderung

l.)  Bebauungsplan Nr. 2/93 Dauerkleingartenanlage Gabelsbergerstraße/Neue
     Asker Straße

m.) Bebauungsplan Nr. 6/05 Oedenburgstraße

n.) Bebauungsplan Nr. 9/05 Voerder Straße/ehemals Brauhaus Andreas

o.) Bebauungsplan Nr. 4/07 Wohnbebauung Distelstück

p.) Bebauungsplan Nr. 9/08 Preußerstraße/nördliche Preußerstraße

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

-

-

-

FDP

-

-

-

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

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