01.09.2020 - 6.1 Vorschlag der SPD-Fraktion: Einhaltung der vorg...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dahme informiert zum Tagesordnungspunkt, dass er immer wieder aus der Bevölkerung Delsterns, zuletzt in der Bürgersprechstunde vor Ort, angesprochen werde, dass dort häufig die gefahrenen Geschwindigkeiten tagsüber – auch während der Schulöffnungszeiten – und in den Abendstunden nicht angepasst seien.

Momentan befinde sich eine Baustelle dort. So werde aber befürchtet, dass nach Fertigstellung der Straße dort noch schneller gefahren werde.

An der nachfolgenden Erörterung nehmen Frau Opitz, Frau Peddinghaus, die Herren Dahme, Heimhard und von der Verwaltung Herr Lichtenberg teil.

Herr Lichtenberg teilt dazu mit, dass man nach Fertigstellung der Straße dort für die mobile Geschwindigkeitsüberwachung einen Messplatz einrichten werde. Darüber hinaus werde man auch die Polzei bitten, dies im Auge zu behalten.

Die Geschwindigkeits-Displays können nur über die Verkehrswacht beantragt werden. Die Ordnungsgehörde wird nur direkt messen und dann ahnden.

Die Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeiten durch diese Displays, so Herr Dahme, springe oftmals ins Auge und soll neben der Ahndung durch die Ordnungsbehörde als weitere Maßnahme erfolgen.

Frau Opitz hält diese Displays für eine gute Möglichkeit die Fahrenden, unter denen auch Eltern seien, zu erziehen.      

So bittet Sie um eine Ermittlung der Kosten für die Anschaffung eines Displays sowie der Kosten, wenn dort durch die Ordnungsbehörde geahndet werde um dann diese Kosten gegenüberstellen zu können.

Herr Lichtenberg informiert dazu, dass Aufgabe der Ordnungsbehörde das Messen mit notwendiger Ahnung sei. Die Anschaffung eines Displays wäre eine freiwillige Aufgabe, die aus Kostengründen mitsamt des dafür benötigten Personaleinsatzes nicht genehmigt werden würde. So könne er aber die Bitte an die Verkehrswacht, ein solches Display dort aufzustellen, durch ein unterstützendes Schreiben untermauern.

Herr Heimhard hält es darüber hinaus für wichtig, in beide Richtungen zu kontrollieren – sowohl von Delstern nach Eilpe als auch von Eilpe nach Ambrock. Auch dort werde immer wieder zu schnell gefahren.

Herr Bleicker werde Kontakt zur Verkehrswacht aufnehmen, um das Anliegen der Bezirksvertretung dort anzusprechen, so Herr Dahme.

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl bittet die Verwaltung um die temporäre Aufstellung des Geschwindigkeits-Displays in der Delsterner Straße im Bereich der Astrid-Lindgren-Schule.

Abstimmungsergebnis: