27.08.2020 - 7.8 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.8
- Sitzung:
-
Sitzung der Bezirksvertretung Haspe
- Gremium:
- Bezirksvertretung Haspe
- Datum:
- Do., 27.08.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB5/S - Dezentraler Steuerungsdienst
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Mervelskemper möchten wissen, warum der Pavillon der Grundschule Hestert in dieser Vorlage fehle.
Herr Dr. Eversberg antwortet, dass momentan noch gestellte Fragen der Bezirksregierung Arnsberg bearbeitet und beantwortet werden müssen. Danach werde die Bezirksregierung Arnsberg entscheiden, ob der Pavillon der Grundschule Hestert förderfähig sei.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Haspe empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Sachstandsbericht zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 1. und 2. Kapitel zur Kenntnis und beschließt die unten aufgeführten Änderungen von Maßnahmen.
Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.
Der Rat stellt die erforderlichen Mittel zur Durchführung der dargestellten Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms bereit. Die Deckung der Eigenmittel erfolgt durch Entnahme aus der Bildungspauschale bzw. allgemeinen Investitionsmitteln.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 7 |
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CDU | 4 |
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Hagen Aktiv | 2 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
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Die Linke | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 15 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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87,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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43,8 kB
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