28.05.2020 - 6.7 SPD-Fraktion: Reparatur der Ruhebänke und Insta...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr M. Krippner trägt vor, dass die Reparatur der Bänke zwischenzeitlich schon durch den WBH vorgenommen wurde. Die Aufstellung von Mülleimern hält er dennoch für wichtig und abstimmungswürdig.

 

Herr Voss ist der Meinung, dass das Aufstellen von Mülleimern leider nicht in jedem Fall die ordnungsgemäße Entsorgung gewährleistet. Er hält das Aufstellen von Hinweisschildern zur Mitnahme des selbst verursachten Mülls für besser und lässt über den Beschlussvorschlag getrennt abstimmen.

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Beschluss:

1.) Die Verwaltung wird gebeten, die beschädigten Bänke Im Weinhof (u.a.bei Bilstein) instandsetzen zu lassen. Sofern sich die Ruhebänke nicht im städtischen Eigentum befinden, soll die Verwaltung den Eigentümer darauf hinweisen, dass selbige reparaturbedürftig sind und auf diesem Wege eine Instandsetzung herbeiführen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

5

 

 

SPD

3

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

1

 

 

HAGEN AKTIV

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

2.) Außerdem soll an jeder Bank ein Mülleimer aufgestellt werden.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

 

4

1

SPD

3

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

1

 

 

HAGEN AKTIV

1

 

 

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

7

Dagegen:

4

Enthaltungen:

1

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen

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