Berichterstatter: Herr Dr. Schmidt.

Die Gebäudewirtschaft Hagen sei zuständig und werde anhand der im Wirtschaftsplan zur Verfügung stehenden Mittel tätig werden. Herr Dr. Schmidt verweist auf einen Informationstermin am 1. 3. in Hohenlimburg.

Herr Erlmann betont, bereits seit 13 Jahren werde die Problematik abgearbeitet; dies werde jetzt weitergeführt. Es solle jedoch nicht an verschiedenen Orten gleichzeitig gearbeitet werden sondern Objekt für Objekt müsse beendet werden. Mit dem Beschluss der BV Haspe erklärt sich Herr Erlmann nicht einverstanden.

Herr Erlmann beantragt folgende Ergänzung zu Punkt 2:

und mit den Sanierungsmaßnahmen im Jahr 2004 zu beginnen. Bei der Prioritätenfestsetzung sind die Höhe der Belastungswerte, die unterschiedlichen Nutzungen, erforderliche Sanierungstechniken und die jeweiligen Kosten zu berücksichtigen.

 

Frau Büdenbender befürchtet, die genannten Werte seien Anlass genug, um in Sorge um die Gesundheit der Kinder zu sein. Daher solle  der Beschluss der BV Haspe übernommen werden, damit die Kämmerin die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel prüfe. Herr Dr. Schmidt erläutert, die Vorgehensweise sei in der Arbeitsgruppe Schadstoffe abgesprochen worden. Auf die Frage von Frau Kuschel teilt Herr Dr. Schmidt mit, in den Vorjahren seien alle Kindergärten untersucht und mit dem Gutachter begangen worden. Herr Breddermann informiert, bei nicht genehmigtem Haushalt sei es nicht möglich, überplanmäßig Mittel zu bewilligen. Daher müsse seiner Meinung nach von sachlichen Gegebenheiten ausgegangen werden. Die Verwaltung solle die konkreten Maßnahmen vorstellen, so dass dann entsprechende Prioritäten festgelegt werden können. Herr Grzeschista erläutert auf die Frage von Herrn Lange, dass auch die privaten Kindergartenbetreiber aus Eigenmitteln Untersuchungen durchführen. Herr Dr. Schmidt erläutert, die Messungen werden möglichst im Worst Case durchgeführt, um möglichst authentische Werte zu erhalten.

 

Die Abstimmung erfolgt einzeln zu den jeweiligen Beschlusspunkten.

 

Sodann erfolgt die Abstimmung über den Antrag von Frau Büdenbender:

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit sehr hoher Priorität an einem Sanierungskonzept zu arbeiten.

Die Kämmerin wird beauftragt die entsprechenden Haushaltsmittel außer-   bzw. überplanmäßig zur Verfügung zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:            mehrheitlich abgelehnt.

                        Dafür:                        7

                        Dagegen:                        7

                        Enthaltungen:                        1

 

1.      Der Bericht und die Empfehlungen des Arbeitskreises Schadstoffe werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:            einstimmig beschlossen.

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der GWH einen Sanierungsplan zu entwickeln und umzusetzen und mit den Sanierungsmaßnahmen im Jahr 2004 zu beginnen.
Bei der Prioritätenfestsetzung sind die Höhe der Belastungswerte, die unterschiedlichen Nutzungen, erforderliche Sanierungstechniken und die jeweiligen Kosten zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:            mehrheitlich beschlossen.

                                                Dafür:               8

                                                Dagegen:          6

                                                Enthaltungen:    1.

 

3.      Die betreffenden Ausschüsse und Bezirksvertretungen sind über den Sanierungsplan umgehend zu unterrichten.

 

Abstimmungsergebnis:            einstimmig beschlossen.

 

 

 

 

	x	Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen
	Dafür:
	Dagegen:
	Enthaltungen: