11.03.2020 - 4.12 Antrag der SPD-Fraktionhier: Umsetzung des Radv...

Herr König erläutert seinen Antrag und bittet um konkrete Ausführungen.

Herr Winkler verweist zum ersten Teil des Antrages auf die blaue Liste und bietet an, die Maßnahmen chronologisch durchzugehen, den Zeithorizont und die Aktualität aufzuarbeiten und in der nächsten Sitzung vorzustellen.                                            Zum zweiten Teil des Antrages in Bezug auf Abschnitt 5.3 folgende des Radverkehrskonzeptes sei noch eine gemeinsame Prüfung mit dem Umweltamt erforderlich. Ein Ergebnis könne aufgrund des Zeitaufwandes jedoch nicht für die nächste Sitzung zugesagt werden.

Herr König bittet um zeitnahe Mitteilung von Planungen und Umsetzungen, damit eventuelle Bedenken noch eingebracht werden können.

Beschluss:

Die Verwaltung stellt dar,

a)

-welche Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept der Stadt Hagen auf der Grundlage des Haushalts für die Jahre 2020 / 2021 in welchem Zeitablauf umgesetzt werden sollen.

b)

- welche Schritte und in welcher zeitlichen Abfolge auf der Grundlage des Abschnitts 5. 3 des Radverkehrskonzepts (Ergänzung um nicht-investive Maßnahmen) eingeleitet, umgesetzt oder geplant sind. Dies gilt auch für den vorgesehenen politischen Beirat für Nahmobilität (Seite 124 des Konzepts).

Abstimmungsergebnis: