11.03.2020 - 4.1 Vorschlag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen hie...

Herr Lichtenberg teilt mit, dass die Temporeduzierung in der Verkehrsbesprechung als unproblematisch angesehen wurde. Zwei Empfehlungen seien jedoch auszusprechen. Die Busbeschleunigungsspur Körnerstraße sollte ausgenommen werden und die Untere Elberfelderstraße müsse aufgrund des Busverkehrs nochmal geprüft werden, da dazu noch keine aussagefähigen Angaben seitens der Straßenbahn gemacht werden konnten. Die übrigen Bereiche würden der Tempo 30 Zone angepasst und entsprechend ausgeschildert werden.   

Frau Kingreeen stimmt dem Vorschlag auch mit den Ausnahmen zu und bittet um Beschlussfassung. 

Herr Kämmerer merkt an, ob nicht noch die Verkehrsentwicklung vor einer Beschlussfassung abzuwarten sei.

Herr Keune merkt an, dass bei der Verkehrsplanung mit bedacht werden sollte, dass kein zusätzlicher Verkehr in die Finanzamtsschlucht eingeleitet werde.

Herr Heiermann äußert, dass er dem so nicht zustimmen könne, wenn durch Rückstau mit erhöhten Emissionswerten zu rechnen sei.

Herr Lichtenberg weist darauf hin, dass eine Zonenveränderung über den Stadtentwicklungsausschuss laufen müsse.

  Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, in einer Vorlage die Umsetzung hinsichtlich der Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Tempo 30 mit Ausnahme der Körnerstraße und eventuell auch der Unteren Elberfelder Straße darzustellen und dem Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität und dem Stadtentwicklungsausschuss vorzustellen.

Abstimmungsergebnis: