27.02.2020 - 4.2 Deckenerneuerung Hohenlimburger Straße 2.BA

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Schmidt beantragt aufgrund der sehr kurzfristigen Vorlage die Vertagung des Tagesordnungspunktes.

Er kritisiert, dass in der Vorlage die Radwegeführung ab der Straße „Alte Stadt“ nicht berücksichtigt wurde.

 

Herr Winkler erläutert anhand des im Sitzungsaal ausgehängten Planes, der auch Bestandteil der Vorlage ist, dass auf die Planung eines Radweges im 2. Bauabschnitt verzichtet wurde. Diese Entscheidung beruht auf den in der Vergangenheit geführten Diskussionen und dem Wunsch der Bezirksvertretung Hohenlimburg, im Bereich des 1. Bauabschnitts auf der Hohenlimburger Straße auf einen Radweg zu verzichten.

 

Herr Eisermann wird der Vorlage zustimmen, die seiner Ansicht nach dem Wunsch der Bezirksvertretung entspricht.

 

Herr M. Krippner ist ebenfalls der Ansicht, dass für den 2. Bauabschnitt ein Radweg berücksichtigt werden sollte. Dieser sollte an der Straße „Alte Stadt“ am Fußgängerüberweg weitergeführt werden zum bereits bestehenden Radweg, um dort eine optimale Verbindung zu schaffen. Lediglich der zuvor geplante Radweg an der Stennertstraße vor der Sparkasse wurde von der Bezirksvertretung abgelehnt.

Er befürwortet den Vertagungsantrag von Herrn Schmidt.

 

Frau Nigbur-Martini erinnert daran, dass die Verwaltung zuvor eine komplette Radwegeführung von der Stennertstraße über die Hohenlimburger Straße geplant und vorgestellt hat. Dass einige Mitglieder der Bezirksvertretung an einer Stelle einen Radweg wollen und an einer anderen Stelle nicht, hält sie für nicht zielführend.

 

Herr Winkler führt aus, dass eine optimale Radwegeführung an der Kreuzung Hünenpforte nicht zu realisieren ist, ohne auf die Hauptverkehrsstraße auszuweichen. Lediglich ab Färberstraße Richtung Hohenlimburger Innenstadt wäre es durchaus denkbar, die Mehrzweckstreifen für den Radverkehr mitzunutzen.

 

Herr Voss lässt über den Vertagungsantrag abstimmen, der mit Mehrheit abgelehnt wird.

 

 

 

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Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

 

6

 

SPD

3

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

 

 

1

HAGEN AKTIV

 

1

 

 

 

X

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

5

Dagegen:

7

Enthaltungen:

1

 

 

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt die Umsetzung der Maßnahme mit den hier vorgelegten finanziellen Auswirkungen, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2021 ff..

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

6

 

 

SPD

 

3

 

Bürger für Hohenlimburg

 

 

2

Bündnis 90 / Die Grünen

1

 

 

HAGEN AKTIV

1

 

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

8

Dagegen:

3

Enthaltungen:

2

 

 

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Anlagen zur Vorlage