29.01.2020 - 4.4 Vorschlag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/D...

Herr Panzer teilt mit, dass der Unterausschuss diesen Punkt diskutiert habe. Es gehe nur noch um Kenntnisnahme der Tabelle des Netzplanes, welche vorliege. Dies korrespondierte mit dem TOP 6.2.2, welcher vom Umweltausschuss und Stadtentwicklungsausschuss bereits zur Kenntnis genommen wurde. Eine Diskussion hier erübrige sich somit.

Herr Klepper stellt sich die Frage, wenn in der Einladung die Überweisung durch den Unterausschuss stehe und hier nur noch entschieden werden muss, warum der Punkt dann unter dem Vorschlag der Fraktion diskutiert werde.

Herr Panzer merkt an, dies hänge damit zusammen, dass sich die Arbeit zwischen Umweltausschuss und Unterausschuss erst noch einspielen müsse. Es gebe auch einen technischen Allris-Grund, dass der Punkt wie ursprünglich eingepflegt weiterdiskutiert werden müsse.

Herr König schlägt vor, zukünftig die Formulierung "Beschlussvorschlag des Unterausschusses" zu verwenden, damit klar werde, dass nur noch die formale Entscheidung und keine erneute Diskussion ausstehe.

Beschluss:

Die Tabelle zu den Netzleistungen der Hagener Straßenbahn AG wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: