15.01.2020 - 3.4 Vorschlag der CDU Fraktion hier: Elektromobilit...

Herr Winkler bittet um Verständigung darauf, welcher Teilnehmerkreis beim bereits beschlossenen Ortstermin in Solingen teilnehmen soll.

Herr Schmidt berichtet, dass er von technischen Schwierigkeiten in Solingen gehört habe, die dazu führten, dass O-Busse durch Dieselbusse ersetzt werden mussten.

Bevor Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Erkundigungen nach Förderprogrammen angestrengt würden, sollte man sich vor Ort erkundigen, welche systembedingten und gegebenenfalls topographischen Schwierigkeiten es gebe. 

Herr König vertritt die Auffassung, dass nach dem Ortstermin - je nach Ergebnis - ein qualifiziertes Unternehmen bewerten solle, welche technischen Möglichkeiten es für alternative Verkehrssysteme in Hagen gebe.

Herr Heiermann bittet, bei Diskussionen über die O-Busse die Risiken von durch Stürmen abgerissenen Oberleitungen und deren Folgen für den Busverkehr in Hagen zu berücksichtigen. Im Übrigen teile er die Auffassung von Herrn Schmidt und Herrn König. 

Herr Kämmerer schlägt vor, die Beschlussfassung zu den noch offenen Punkten 4. und 5. auf die erste Sitzung nach dem Ortstermin in Solingen zu verschieben.

Herr Winkler sagt zu, den Termin mit der Straßenbahn Solingen zu organisieren.

Das Gremium verständigt sich als Teilnehmerkreis für den Ortstermin auf die Mitglieder des Unterausschusses Mobilität.

Der Termin soll spätestens im März 2020 stattfinden.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, …

1. ... in enger Abstimmung mit der Hagener Straßenbahn Kontakt mit den Stadtwerken Solingen aufzunehmen, um an verlässliche Daten und Kennzahlen für eine Wirtschaftlichkeitsberechnung für ein kombinierten Batterie-Oberleitungsbus-Betrieb (BOB-Netz) zu gelangen. Diese Untersuchung soll der Fortschreibung der im ISEK – Modul D angedachte Machbarkeitsstudie für eine Stadtbahn zunächst vorausgehen. Ziel ist es, ein möglichst leistungsfähiges, wirtschaftliches und emissionsarmes Nahverkehrsmittel in der Stadt zu etablieren.

2. … einen Ortstermin in Solingen anzubieten, damit sich interessierte Ratsmitglieder und zuständige Gremienvertreter vor Ort über die systembedingten Vor- und Nachteile des Systems informieren können.

3. ... sämtliche Fördermöglichkeiten für die stufen- oder teilweise Errichtung eines BOB-Busnetzes durch die Europäische Union, die Bundesregierung und die Landesregierung zu sondieren und darzustellen.

4. … im Falle einer Wirtschaftlichkeit dem Rat der Stadt Hagen einen qualifizierten Beschlussvorschlag zu unterbreiten, ob und wie sich ein BOB-Busnetz stufen- oder teilweise in Hagen realisieren ließe (ggf. unter Berücksichtigung von förderfähigen Stadtbahn-Linien). Dabei sind die Erfahrungen und Kennzahlen aus dem BOB-Betrieb der Stadt Solingen schon wegen der topographischen Vergleichbarkeit beider Städte mit heranzuziehen.
    
5. … im Rahmen der Machbarkeitsstudie zu einer oder mehreren möglichen Stadtbahn-Verbindungen im Stadtgebiet eine Wirtschaftlichkeitsberechnung durchzuführen, die Auskunft darüber gibt, ob eine weitgehende Förderfähigkeit einer Stadtbahn in Hagen herstellbar ist – und wenn ja, auf welchen Achsen dies zu erwarten ist

Abstimmungsergebnis: