23.01.2020 - 5.2 Zufahrtsproblematik Wirtschaftshof St.-Josefs-H...

Berichterstatter: Herr Lichtenberg

Herr Lichtenberg berichtet, dass in der nächsten Woche ein Gespräch mit der Krankenhausleitung geplant sei und bis jetzt noch keine Ausnahmegenehmigungen für LKW über 7,5 t erteilt wurden, dies jedoch nun geplant sei. Er führt weiter aus, dass die Krankenhausleitung bereits mit den zuliefernden Firmen gesprochen habe und macht darauf aufmerksam, sollten kleinere LKW anliefern, würde sich die Menge der LKW deutlich erhöhen, was auch von Herrn Quardt so bestätigt wird.

Herr Wetzel erwidert, dass die Verwaltung schließlich solch eine Betriebsgenehmigung erteilt habe, dass eine Zulieferung nur mit LKW bis 7,5 t gestattet sei. Dann müsse diese Genehmigung überarbeitet werden. Die bisherigen Bedingungen würden vom Krankenhaus nicht eingehalten. Außerdem  macht er auf einen defekten Poller aufmerksam, der bereits wieder seit November defekt sei, so dass eine Durchfahrt der Friedensstraße am Krankenhaus möglich sei.

Herr Lichtenberg teilt mit, dass zum heutigen Zeitpunkt eine solche Genehmigung auch nicht mehr erteilt werden würde. Außerdem hielten sich viele Zulieferer nicht an die Gesetze und auch das Krankenhaus habe da nicht viele Einflussmöglichkeiten. Viele Zulieferer nehmen entsprechende Bußgelder in Kauf.

Herr Quardt bedankt sich für die Berichterstattung und möchte das Gespräch mit dem Krankenhaus abwarten.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: