23.01.2020 - 4.1 Aktueller Stand der EU-2-Zuwanderung in Verbind...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Kaufmann erläutert, dass die in der Vorlage angesprochenen EU-2-Zuwanderer (Rumänen und Bulgaren) auch in den Fachbereichen ihres Vorstandsbereiches in einem besonderen Fokus stehen und eine wesentliche Herausforderung darstellen.

Die starke Zuwanderung zeigt sich deutlich im Kinder- und Jugendbereich. Da die zugezogenen Eltern oft keine schulische Ausbildung erfahren haben, ist der behördliche Aufwand enorm hoch, die zugezogenen Kinder schulisch zu integrieren. Auch die Schaffung einer ausreichenden Anzahl von Kindergartenplätzen erfolgt nur schrittweise; hier besteht noch Nachholbedarf.

Bei den in der Vorlage aufgeführten Kontrollen sind auch die Kolleginnen und Kollegen aus ihrem Vorstandsbereich vor Ort, um die Ordnungsbehörde zu unterstützen und gegebenenfalls behördlich einzugreifen.

Herr Schmidt hätte sich in der Vorlage bezirksbezogene Daten für Hohenlimburg gewünscht und bittet um Nachlieferung.

Frau Nigbur-Martini stellt die Frage, was unter der Optimierung von Verwaltungsabläufen zu verstehen ist. Insbesondere unter dem Aspekt des Datenschutzes möchte sie wissen, ob die gesammelten Daten aus den Kontrollen künftig zusammengeführt werden.

Herr Echterling signalisiert Herrn Schmidt, dass die Angabe von bezirksbezogenen Daten für Hohenlimburg nachgeliefert werden.

Die Frage von Frau Nigbur-Martini möchte er zunächst intern prüfen und sichert eine spätere Antwort zu.

Frau Kaufmann führt aus, dass die bezirksbezogenen Daten für den Kinder- und Jugendbereich vorliegen und zusätzlich vorgelegt werden können.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.