29.01.2020 - 7.3 Beschränkung des Anlieferungsverkehrs im Eschen...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Huyeng schlägt einen Ortstermin vor.

 

Herr Panzer stimmt dem Vorschlag zu, möchte aber wissen, unter welchen Voraussetzungen die Baugenehmigungen erteilt worden seien. Es gebe diese für das Altenheim als solches, aber später sei der Fahrstuhl genehmigt worden. Ihm sei nicht klar, mit welchem Ziel dieser genehmigt wurde. Er schlägt vor, dann direkt vor Ort eine Sitzung abzuhalten.

 

Frau Roth macht deutlich, dass der Fahrstuhl bereits in der Ursprungsbaugenehmigung (11.12.1973) beinhaltet sei. 1974 hätte es aus statischen Gründen nochmal einen Nachtrag dazu gegeben.

 

Herr Panzer teilt mit, dass ihm diese Information bisher nicht vorlag. Die Frage des Zwecks des Fahrstuhles kläre man dann vor Ort. Ein Termin vor der nächsten Sitzung um 16.00 Uhr werde anvisiert. Aufgrund der benötigten technischen Voraussetzungen wird von einer Sitzung vor Ort abgesehen.

 

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Beschluss: 

 

Die Verwaltung wird gebeten kurz vor der nächsten Ausschuss-Sitzung (11.03.2020) einen Ortstermin des Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität zur Erörterung zu organisieren. Darüber hinaus wird die Verwaltung um Mitteilung gebeten, zu welchem Zweck der Lastenaufzug des Helmuth-Turck-Heimes ursprünglich beantragt war und zu welchem Zweck er in der/den Baugenehmigung/en genehmigt wurde.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

-

-

-

Die Linke

1

 

 

AfD

-

-

-

-FDP

-

-

-

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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