11.12.2019 - 4.3 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 11.12.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB5/S - Dezentraler Steuerungsdienst
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Schmidt erkundigt sich, was unter einem ÖPP-Modell im Rahmen eines Vergabeverfahrens zu verstehen ist. Die Abkürzung ÖPP wurde in der Verwaltungsvorlage nicht aufgeschlüsselt.
Herr Schulz erläutert, dass es sich bei der Abkürzung ÖPP um eine „Öffentlich-Private-Partnerschaft“ handelt. Der englische Begriff „public private partnership“ mit der Abkürzung PPP wurde durch den deutschen Begriff mit der Abkürzung ÖPP ersetzt.
Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Sachstandsbericht mit den Veränderungen der Maßnahmenliste nach dem Kommunalinvestitionsgesetz, die Bestandteil der Vorlage ist, zur Kenntnis.
X | Zur Kenntnis genommen |
Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, folgenden Beschluss zu fassen:
Um den Gesamtkostenrahmen einzuhalten, werden die positiven Kostenveränderungen zugunsten der Maßnahmen mit Kostensteigerungen verwendet.
Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.
Der Rat ermächtigt den Stadtkämmerer, die erforderlichen Mittel zur Durchführung der dargestellten Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms außerplanmäßig bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthalten |
CDU | 5 |
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SPD | 3 |
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Bürger für Hohenlimburg | 1 |
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Bündnis 90 / Die Grünen | 1 |
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HAGEN AKTIV | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 11 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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321,7 kB
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