03.12.2019 - 5.7 Digitales Hagen hier: Breitbandanschluss von Li...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Da dieser TOP in Zusammenhang mit dem vorangegangen TOP steht, wird er ebenfalls vorgezogen und direkt im Anschluss behandelt. Dazu begrüßt Frau Neuhaus Frau Schugger, FB 60, und Herrn Falkenroth, WBH, der die Vorlage vorträgt und anhand einer powerpoint-Präsentation erläutert.

Herr Löher fragt nach den Kriterien, nach denen der zur Verfügung stehende Betrag auf die insgesamt 17 Schulen, die nicht von der Bundesförderung profitieren können, aufgeteilt wird. Frau Schugger gibt dazu an, dass pro Schule eine Förderung bis zu 300.000 € möglich sei. Ihrer Einschätzung nach wird aber für jeden Schulstandort ein Betrag von ca. 100.000 € als ausreichend anzusehen sein. Auf den Einwurf von Herrn Löher, dass dann ja sogar 23 Schulen gefördert werden könnten, antwortet Frau Schugger, dass nur 17 Schulen betroffen sind.

Herr Ciupka möchte wissen, ob bei den Schulen eine Interimslösung bis zum Ende des Zeitplanes 2023 vorgesehen ist. Da sich der gesamte Sachverhalt noch in der Planung befindet, kann Herr Falkenroth zum jetzigen Zeitpunkt hierzu keine Antwort geben. Herr Pütz fragt nach dem Zeitplan für die 55 Schulen, die am Bundesförderprogramm teilhaben. Herr Becker gab dazu an, dass im Schulausschuss mehrfach vom Ziel des Bundes berichtet wurde, „weiße Flecken“ ans Netz anzuschließen. Geplantes Ziel sei dazu wohl auch Ende 2023. Zwischenlösungen, wie von Herrn Ciupka angesprochen, gibt es jedoch auch hier nicht.

Frau Neuhaus stellt die Vorlage zur Abstimmung.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschussanträge für die Fördermaßnahme „Breitbandanschluss von 17 Hagener Schulen“ nach dem GigaBit-NRW-Masterplan (Landesschulrichtlinie Glasfaser) und für die Fördermaßnahme „Modernisierung von Verkehrssteuerungsanlagen“ nach den Förderrichtlinien Stadtverkehr bei der Bezirksregierung Arnsberg zu stellen.

Abstimmungsergebnis: