03.12.2019 - 6.5 Digitales Hagen hier: Breitbandanschluss von Li...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Falkenroth erläutert seinen Vortrag. Dieser wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Röspel fragt nach, in welchem Programm das THG eingetragen ist. Dem städtischen oder dem Bundesprogramm. Es sollte nicht nur das THG einen Breitbandanschluss bekommen sondern auch die Ischelandhalle.

Herr Falkennroth antwortet, dass er dies nicht beantworten könne.

Herr Reinke sagt, dass dies ein guter Vorschlag sei. Sie werden diesen Weg entsprechend begleiten.

Herr Beyel fragt nach, ob dieser Ausbau Breitbandausbau nur für städtische Gebäude, Schulen oder Beleuchtung / Ampelanlagen sei. Ist hier eine kommerzielle Nutzung möglich?

Herr Falkenroth sagt, dass man mit dem Netz unabhängig von den privaten Anbietern sei.

Frau Schugger ergänzt die Aussage von Herrn Falkennroth, dass man dieses Netzt erst einmal nur für die städtischen Nutzungen ausgelegt habe.

Herr Panzer fragt nach den 55 Schulen die über das Bundesprogramm realisiert werden sollen. Wie sieht hier die Zeitplanung aus.

Frau Schugger sagt, dass die Maßnahme nächstes Jahr begonnen wird und Ende 2021 abgeschlossen ist. Es fehlt im Moment noch der Bewilligungsbescheid.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschussanträge für die Fördermaßnahme „Breitbandanschluss von 17 Hagener Schulen“ nach dem GigaBit-NRW-Masterplan (Landesschulrichtlinie Glasfaser) und für die Fördermaßnahme „Modernisierung von Verkehrssteuerungsanlagen“ nach den Förderrichtlinien Stadtverkehr bei der Bezirksregierung Arnsberg zu stellen.

Abstimmungsergebnis: