25.11.2019 - 6.1 CDU-Fraktion: Bungstockstraße Halden

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Reinke schlägt die Beschlussänderung vor, da die Verwaltung in der letzten Sitzung darüber informiert hat, dass es noch keinen politischen Beschluss zum Ausbau der Bungstockstraße gibt und somit das geänderte KAG zum Tragen kommt. Außerdem ist die Planung zum Ausbau aus Kapazitätsgründen noch nicht erfolgt. Um diesen Prozess zu beschleunigen, wirbt er für die Zustimmung zum geänderten Beschlussvorschlag.

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Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung für das Erneuern/Wiederherstellen der Bungstockstr. in Halden zeitnah zu erstellen, sie der Bezirksvertretung Hohenlimburg sowie der gemäß zu erwartenden Änderung des KAG vorzusehende Anliegerversammlung vorzustellen.

 

Die Planung soll die Bungstockstr. nicht als verkehrsberuhigten Bereich vorsehen, sondern als Straße mit beidseitigem Bürgersteig (wie bisher).

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

6

 

 

SPD

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

1

 

 

HAGEN AKTIV

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen zur Vorlage