03.12.2019 - 6.13 Rahmenplanung Unteres Wehringhausen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Bleja erläutert, dass man drei zusammenhängende Vorlagen in den öffentlichen Teil der Sitzung eingebracht habe. Im nicht öffentlichen Teil sind zu diesem Thema noch zwei weitere Vorlagen platziert. Herr Bleja stellt die Folien der Präsentation vor. Diese Folien werden Anlage der Niederschrift.

Herr Bleja erläutert, dass man die Rahmenplanung benötigt um in den einzelnen Baublöcken tätig werden zu können.

Herr Panzer hält dies für einen Schritt in die richtige Richtung. Er hofft, dass die rechtliche Einschätzung, dass dies eine gute Grundlage ist um die Vorkaufsrechtssatzung anzuwenden, bestand habe.

Herr Röspel sagt, hier bekommt man einen guten Einblick wie man im Bereich des unteren Wehringhausens Gewerbe und Wohnen miteinander verbinden könne. Wichtig ist ihnen auch, dass dies in Zusammenarbeit mit den Bewohnern in Wehringhausen passiert.

Frau Heuer  führt aus, dass sie diese Vorlage begrüßen, weil sie zeigt, dass dieser Stadtteil doch eine Zukunft haben kann.

Herr König  führt aus, dass sie die Vorlage mittragen werden. Hier werde etwas repariert, was durch den Wegzug der Stadtwerke entstanden ist. Durch die Verlagerung des Standortes der Stadtwerke hinaus auf die grüne Wiese ist in diesem Bereich ein Handlungsbedarf entstanden.

Herr Reinke fragt nach den im Plan schraffierten Flächen. In Zusammenhang mit der Eröffnung des Bodelschwinghplatzes wurde überlegt ob man nicht an dieser Stelle eine S-Bahn Haltestelle schaffen könne.

Herr Bleja sagt, dass die Idee den S-Bahn Haltepunkt zu verlagern nicht neu ist. Soweit er das sagen kann, haben die Kollegen aus der Verkehrsplanung diesen Wusch an die Bahn weitergeleitet. Diese wird nun den Vorschlag prüfen. In dem Bereich der schraffierten Flächen ist man schon tätig geworden.

Herr Romberg fragt nach ob jemand Bedenken habe den Beschlussvorschlag so zu beschließen.

Beschluss:

1. Die Rahmenplanung Unteres Wehringhausen wird zur Kenntnis genommen.

2. Den darin enthaltenen städtebaulichen Zielsetzungen wird zugestimmt.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, in einem III. Nachtrag der Vorkaufsrechtsatzung "Soziale Stadt Wehringhausen" die städtebaulichen Zielsetzungen der Rahmenplanung zu verankern.

Abstimmungsergebnis: