03.12.2019 - 6.3 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Keune weist auf die Ergänzung des Beschlusses aus der BV-Mitte hin. Die Bushaltestelle „Kuhlerkamp“ im Rahmen dieses Förderprogramms barrierefrei auszubauen.

Herr Romberg sagt, dass man dies in die nächste Ratssitzung übernehmen könne.

Herr König  fragt nach, welche  Ampelanlagen sind von der energetischen Erneuerung betroffen.

Herr Romberg fragt nach, wer diese Frage beantworten könne. Da keine Antwort erfolgt, soll die Beantwortung der Frage schriftlich erfolgen und dem Protokoll beigefügt werden.

Der Beschlussvorschlag wird verlesen und zur Kenntnis genommen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Sachstandsbericht mit den Veränderungen der Maßnahmenliste nach dem Kommunalinvestitionsgesetz, die Bestandteil der Vorlage ist, zur Kenntnis. Um den Gesamtkostenrahmen einzuhalten, werden die positiven Kostenveränderungen zugunsten der Maßnahmen mit Kostensteigerungen verwendet.

Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.

Der Rat ermächtigt den Stadtkämmerer, die erforderlichen Mittel zur Durchführung der dargestellten Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms außerplanmäßig bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis: