21.11.2019 - 7.16 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.16
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Do., 21.11.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB5/S - Dezentraler Steuerungsdienst
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Adamczak möchte wissen, wann die Sanierung der Stützmauern und Treppen am Schulkomplex Remberg durchgeführt werde.
Herr Keune verweist auf die der Vorlage angehängten Maßnahmenliste und erklärt, dass die Gelder für 2019 zur Verfügung stehen und eine Umsetzung zeitnah erfolgt oder bereits erfolgt ist.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Sachstandsbericht mit den Veränderungen der Maßnahmenliste nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2, die Bestandteil der Vorlage ist, zur Kenntnis.
Eine Förderfähigkeit vorausgesetzt, sollen die neuen Maßnahmen der Bezirksregierung Arnsberg gemäß Punkt 2 der Begründung zur Plausibilitätsprüfung vorgelegt und anschließend realisiert werden.
Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.
Der Rat ermächtigt den Stadtkämmerer, die erforderliche Mittel zur Durchführung der dargestellten Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms außerplanmäßig bereitzustellen.
Der Rat der Stadt Hagen nimmt die unten aufgeführten Änderungen zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (Kapitel 2) zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 6 |
|
|
CDU | 7 |
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
|
|
Hagen Aktiv | 1 |
|
|
FDP | 1 |
|
|
Die Linke. | 1 |
|
|
AfD | - | - | - |
| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 18 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
41,9 kB
|