06.11.2019 - 7.11 Verwendung bezirksbezogener Mittel: Zuschussant...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Leisten führt aus, dass unter TOP 7.12. die Einberufung eines Runden Tisches  zur Thematik des Hohenlimburger Schwimmvereins beschlossen werden soll. Weitere Beschlüsse über Zuschüsse sollen seiner Ansicht nach abgewartet und von Ergebnissen des Runden Tisches abhängig gemacht werden.

Herr Eisermann betont, dass die Unterstützung zur Bildung eines Runden Tisches durch die CDU-Fraktion gewährleistet ist, über den Zuschuss soll jedoch beschlossen werden. Sein Vorschlag beinhaltet, dass die kompletten restlichen bezirksbezogenen Haushaltsmittel für das Jahr 2019 dem Hohenlimburger Schwimmverein als Zuschuss zur Verfügung gestellt werden sollen.

Herr Schmidt vertritt die Auffassung, dass der Hohenlimburger Schwimmverein begünstigt werden soll, da der Verein seine  vereinseigene Anlage der Öffentlichkeit zur Verfügung stellt. Ihm ist klar, dass die Bezirksvertretung nicht jedes Mal finanziell einspringen kann, wenn höhere Beträge für den Erhalt des Badebetriebs benötigt werden. Allerdings möchte er eine kurzfristige oder mittelfristige Lösung herbeiführen, um den Verantwortlichen des Vereins eine Planungssicherheit für die Zukunft zu ermöglichen.

Herr Mark Krippner unterstützt den Vorschlag von Herrn Eisermann, die restlichen Haushaltsmittel aus 2019 dem Hohenlimburger Schwimmverein zur Verfügung zu stellen. Auch die Bildung eines Runden Tisches wird von seiner Fraktion mitgetragen.

Er hofft, dass sich durch eventuelle Gesetzesänderungen und Abrufung von Fördermitteln eine gute Lösung für den Hohenlimburger Schwimmverein herbeiführen  lässt.

Herr Leisten stellt klar, dass die Ergebnisse des Runden Tisches für die Erörterung künftiger Zuschussanträge des Hohenlimburger Schwimmvereins maßgebend sein sollen. Der aktuell vorliegende Antrag soll durchaus antragsgemäß beschieden werden, es handelt sich jedoch um einen Bezirksetat, der nicht größtenteils für die Finanzierung des Henkhauser Freibades verwendet werden kann.

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: