30.10.2019 - 7.2 HAGENplant 2035 - Das Integrierte Stadtentwickl...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Panzer macht auf den als Tischvorlage ausgelegten Änderungsantrag der FDP-Fraktion aufmerksam. Herr Plahr begründet den Antrag ausführlich und schlägt vor, Prüfung und Planung von Anfang an auf ein Regional-Stadtbahnsystem in Anlehnung an das Karlsruher Modell anzulehnen. Eine machbare Alternative müsse geprüft werden. 

Herr Panzer schlägt vor, die Beratungen zum ISEK zunächst zum Abschluss zu bringen. Dies sei ein großes Werk, in dem große Visionen beschrieben werden. Die Beratungen hierzu müssten abgeschlossen werden, damit auf der Grundlage dieses Konzeptes weitere Entwicklungen angegangen werden könnten. Den Antrag selber findet Herr Panzer nicht zielführend.  Man gehe von falschen Voraussetzungen aus, denn ihm sei keine Machbarkeitsstudie für die Hagener Straßenbahn bekannt. Für die Stadtbahn gab es zwar in den 90er Jahren Untersuchungen, aber nicht für die Straßenbahn.

Herr Plahr macht deutlich, dass er die Verengung auf eine sehr teure Maßnahme mit sehr hohem Bauaufwand, von der man wisse, dass sie im Modal Split nicht zu den höchsten Umsteigezahlen führt, ungern beschließen möchte.

Herr Klepper berichtet, dass der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses zugesagt habe, für heute eine Ergänzung vorgelegt zu bekommen, die aussagt, was dort beschlossen wurde, nämlich, dass Änderungen noch möglich sind. Die Ergänzung fehle jedoch. Seiner Meinung nach solle man sich nicht auf eine Sache festlegen sondern die gesamte moderne und emissionsarme Möglichkeit nutzen. Wenn noch Änderungsmöglichkeiten bestünden, könne man der Vorlage durchaus zustimmen.

Herr Bleja weist auf das politische Begleitgremium zum ISEK hin und teilt mit, dass man sich auf eine Verfahrensweise verständigt habe. Man werde die verschiedenen Punkte aufgreifen,  und dies würde man bis zur nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses auch noch hinbekommen; die Dynamik des Prozesses, die Prioritätensetzung, all dies könne noch angepasst werden. Man werde das Thema Machbarkeitsstudie Stadtbahnkonzept offener formulieren, das System würde sozusagen nicht direkt vorgegeben. Alle Aspekte könnten noch aufgegriffen werden.

Herr Plahr stellt fest, dass man sich im Grunde genommen einig ist. Man habe eine klare politische Meinung, man wolle keine Vorfestlegung. Wenn dies so in den Stadtentwicklungsausschuss mitgegeben würde, dann müsse man die Diskussion im hiesigen Ausschuss nicht führen. Herr Plahr zieht seinen Antrag unter diesen Umständen zurück.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt das Gesamtkonzept „HAGENplant 2035“ als Leitlinie der Stadtentwicklung in den nächsten 10 bis 15 Jahren und beauftragt die Verwaltung mit der sukzessiven Umsetzung der Maßnahmen.

Hinweis:

Der Antrag der FDP vom 30.10. zu P2, Aktualisierung der Machbarkeitsstudie Hagener Stadtbahn, wurde beraten und strittig diskutiert.

Abstimmungsergebnis: