30.10.2019 - 4.9 Vorschlag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Gr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.9
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 30.10.2019
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Silke Scheibe
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr König weist auf die Dringlichkeit der Abgabe einer Stellungnahme hin.
Beschluss:
Die Stadtverwaltung wird aufgefordert:
- Das Linksabbiegen von Fahrzeugen aus der Hindenburgstraße in die Körnerstraße kurzfristig durch entsprechende Hinweisschilder zu untersagen.
- Die Ampelschaltungen im Bereich der Schwenke so zu gestalten, dass die Busse vom Hauptbahnhof aus Richtung Wehringhausen direkt auf den Bergischen Ring einbiegen können, und zwar ab Inbetriebnahme der Bahnhofshinterfahrung.
- Die Ampelschaltungen der Anlage am Ende der Busspur des Graf-von-Galen-Rings und der Anlage an der Kreuzung Graf-von-Galen-Rind / Körnerstraße so zu gestalten, dass die Busse von der Busspur ohne weiteren Halt direkt über die Kreuzung fahren können. Dabei dürfen die Fußgänger, die diesen Übergang nutzen, nicht benachteiligt werden.
Der Tagesordnungspunkte wurde als 1. Lesung behandelt!
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
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CDU | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | 1 |
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AfD | 1 |
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FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 17 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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72,3 kB
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