05.11.2019 - 6.5 Kostenermittlung und Bewertung der vorgeschlage...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr König sagt, dass der Beschuss in der Vorlage Nr. 0993/2019 mit dem Satz „die Ergebnisse im Rahmen der Haushaltplanberatung“ zu diskutieren endet. Dies setzt voraus, dass diese Punkte zeitgleich beraten werden.

Herr Dr. Ramrath sagt, wenn hierzu ein Einverständnis vorliegt könne man den TOP vorziehen. Dann können die entsprechenden Punkte in der Haushaltsplanberatung benannt werden.

Herr König spricht sich für die in der Vorlage unter Punkt 2 vorgeschlagenen Änderung der Busverkehrsführung aus und schlägt vor, die genannten 10.000 € in den Haushalt aufzunehmen. Bei der Ziffer 4 beantragt die SPD Fraktion, die veranschlagten 9.000 € in den Haushalt aufzunehmen, damit eine Vorrangschaltung für Busse eingerichtet werden kann. Bei der Ziffer 5 liest er, dass die Mittel nur für den Haushalt angemeldet wurden. Wie sind diese Mittel im Haushaltsplan ausgewiesen. Sollten diese nur angemeldet sein, würde hier beantragt die Mittel für den Haushalt fest vorzusehen.

Herr Dr. Ramrath führt aus, dass die Kollegen der Finanzverwaltung im Rahmen der Haushaltsplanberatung dazu Stellung nehmen können.

Es wird festgestellt, dass es keine weiteren Wortmeldungen gibt.

Herr Dr. Ramrath sagt, dass Herr König drei Punkte benannt habe. Diese werden im Rahmen der Haushaltsplanberatung aufgerufen. Dann werden man sehen wie damit umzugehen ist.

Diesen Tagesordnungspunkt solle man beschließen, damit er ordentlich abgearbeitet ist.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen nimmt  die Bewertung und Kosteneinschätzung der Verwaltung bezüglich der durch Beschluss des Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität (umgesetzt in der Vorlage 0923/2019) vorgeschlagenen ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen zur Kenntnis und diskutiert die Ergebnisse im Rahmen der Haushaltsplanberatung.

Abstimmungsergebnis: