31.10.2019 - 3.2 Anfrage der SPD-FraktionHier: Einlagerung von s...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 31.10.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:04
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Stefan Schirmer
Wortprotokoll
Herr König möchte wissen, ob es sich bei den Vermietern um städtische Vermieter oder private Vermieter handle.
Herr Oberbürgermeister Schulz teilt dazu mit, dass dies in einer Stellungnahme im nichtöffentlichen Teil beantwortet werde.
Herr Rudel formuliert die Erwartung, dass im nichtöffentlichen Teil auch die Kündigungsoptionen zu den Mietverträgen genannt würden.
Herr Oberbürgermeister Schulz stellt Angaben zu Mietpreisen, -höhen und -objekten sowie zu den Vermietern in Aussicht.
Herr Dr. Ramrath weist auf die Festmietverträge zu Ziffer 1 a) und b) hin.
Hinsichtlich der unbefristeten Mietverträge zu 1 c) und d) müsste das gesetzliche Kündigungsrecht gelten.
Anlagen zur Vorlage
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